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Perplex - Das Magazin für Jugendliche Hans-Sachs-Gasse 14/III 8010 Graz Austria +43 (0)316 890472

Eigentümer und Medieninhaber:	Perplex-Verlag
Herausgeber:	Franz Kirnbauer
Bankverbindung:	Steiermärkische Bank Graz BLZ: 20815 Konto Nr. 00000-903526 IBAN-Code: AT902081500000903526
Datenverarbeitungsregister:	0809721

Perplex ist nicht auf Gewinn ausgerichtet, parteipolitisch unabhängig und erscheint in allen österreichischen Bundesländern.
Mitglied beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.
Annerkannt gemäß Abschnitt II des Bundesgesetzes über die Förderung politischer Bildungsarbeit und Publizistik 1984.

Verantwortlich für den Inhalt:	Franz Kirnbauer
Webdesign:	Alexander Dzieyk

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle meine Lieferungen von Waren und - sinngemäß - für die Erbringung von Leistungen durch mich, auch wenn diese Lieferungen bzw. Leistungen ohne Verwendung oder ausdrückliche Bezugnahme auf diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen erfolgen. Mit Bestellung bzw. spätestens mit Empfang der Ware bzw. Leistung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit ausschließlich der Schriftform.

§ 2 Preise und Zahlung

1. Die Preise sind Bruttoverkaufspreise.
2. Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen bin ich - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, meine Leistungen und Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an mich zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt mir vorbehalten, wobei ich bei Vertragsrücktritt durch mich berechtigt bin, 30 % des Preises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten.
3. Für den Fall des Zahlungsverzuges sind Verzugszinsen in Höhe von 10,5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten.
4. Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle mir zur zweckentsprechenden Verfolgung meiner Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

§ 3 Lieferung

1. Die Zustellung bzw. die Übernahme der Zustellungskosten erfolgt nach Absprache mit dem Kunden.
2. Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von mir gegebenenfalls auch gesondert in Rechnung gestellt werden.
3. Die Lieferung erfolgt nach Vereinbarung. Der von mir beauftragte Transporteur wird mit dem Kunden nach der Annahme der Bestellung einen Liefertermin vereinbaren. Ist der Kunde zum vereinbarten Termin nicht anwesend, gibt der Transporteur einen Ersatztermin bekannt. Der Kunde verpflichtet sich, die bestellten Lieferungen zum so bekannt gegebenen Termin zu übernehmen. Wenn die ordnungsgemäße Lieferung durch vertragsfremde, geschäftsfähige Personen in den Räumlichkeiten des Kunden bestätigt wird, ist diese Bestätigung verbindlich für den Kunden.
4. Wird die Ware auch beim Ersatztermin nicht übernommen, habe ich das Recht meiner Wahl entweder die Ware bei mir auf Gefahr des Kunden unter Anrechnung einer Lagergebühr in der Höhe von 3 % des Rechnungsbetrages (zuzüglich der Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe) pro angefangenem Monat einzulagern und auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder aber, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Kunde eine Vertragsstrafe für den erhöhten Aufwand und einen möglichen Mindererlös von 20 % des Kaufpreises zu bezahlen hat; mein Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen und nachweislichen Bezahlung des vollen Preises inklusive aller Nebengebühren (siehe unter § 2) bleiben die gelieferten Gegenstände mein alleiniges und unbeschränktes Eigentum. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne meine vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.
2. Falls die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände gepfändet werden, ist der Kunde verpflichtet sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenstände zu erwirken. Weiteres ist der Kunde verpflichtet, mich von der Pfändung schriftlich zu verständigen.
3. Zur Besichtigung der Vorbehaltsware sichert mir der Kunde nach Terminvereinbarung den Zutritt zu seinem Haus bzw. Wohnung oder Büro zu. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, wird ein Konkursverfahren über sein Vermögen beantragt oder eröffnet oder verstößt er gegen sonstige Vertragspflichten, so bin ich - nach meiner Wahl unter Aufrechterhaltung des Vertrags - berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder diese abzuholen.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen. Der Kunde kann jedenfalls zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, sofern dies nicht unmöglich und für mich nicht mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden ist.
2. Mängel an den von mir erbrachten Lieferungen und/oder Leistungen kann der Kunde unabhängig davon, auf welchen Rechtsgrund er seine Ansprüche stützt, nur innerhalb von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung gerichtlich geltend machen. Für Unternehmer im Sinne des KSchG beträgt diese Frist nur sechs Monate.
3. Wenn ich einen Mangel nachbessere, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch mich im Haus des Kunden oder in meinen Räumlichkeiten, wobei ich verlangen kann, dass der Kunde die Ware - soweit dies tunlich ist - auf meine Gefahr und Kosten an mich versendet oder einem von mir namhaft gemachten Transporteur aushändigt.
4. Ich übernehme keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch mich oder Personen, für die ich einzustehen habe, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen.

§ 6 Rücktrittsrecht des Kunden gemäß § 5e und § 5f KSchG

1. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Bin ich meinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den im vorigen Satz genannten Zeitpunkten. Komme ich meinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch mich die im vorigen Satz genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.
2. Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:
   
   1. Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster Satz KSchG) ab Vertrags-Abschluss begonnen wird,
   2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die ich keinen Einfluss haben, abhängt,
   3. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
   
   Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Abs. 1 habe Zug um Zug
   
   1. ich die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
   2. der Kunde die empfangenen Leistungen zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind) und mir ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

§ 7 Datenschutz

1. Der Kunde anerkennt, dass die im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke meiner Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken von mir verwendet. Die Daten werden nach dem derzeit gültigen Datenschutzgesetz behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 9 Sonstige Bestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ebenso müssen alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen schriftlich erfolgen. Bei Konsumenten ist die Wirksamkeit mündlicher Erklärungen von mir oder meinem Vertreter durch diese Klausel nicht ausgeschlossen.
2. Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen und die unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge aufrecht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
3. Dieser Vertrag unterliegt österreichischem materiellem Recht. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird ausschließlich das für Graz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. Ich bin befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtstand zu klagen. Unbeschadet dieser Gerichtstandsvereinbarung können Kunden mit Wohnsitz in einem Vertragsstaat des EuGVÜ auch in ihrem Wohnsitzstaat klagen und nur in ihrem Wohnsitzstaat geklagt werden, wenn dem Vertragsabschluß ein ausdrückliches Angebot im Wohnsitzstaat des Kunden vorausgegangen ist und der Kunde in seinem Aufenthaltsstaat die zum Abschluss des Vertrages erforderliche Rechtshandlung vorgenommen hat.
4. Zahlungs- und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Graz.
5. Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluß die maßgeblichen und im Vertrag abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle mir daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, mir Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

§ 10 Copyright

1. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Sites dienen ausschließlich der persönlichen Information meiner Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.
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