Newsletter der Generaldelegation Palästinas: 16.03.09

Prominente Juristen fordern

UN-Untersuchungskommission auf
Kriegsverbrechen in Gaza

Insgesamt 16 prominente Juristen haben am Montag die Vereinten Nationen zu einer Untersuchung von Kriegsverbrechen während der israelischen Angriffe „Gegossenes Blei“ im Gaza-Streifen aufgerufen.

In einem offenen Brief an Generalsekretär Ban Ki-moon forderten die Unterzeichner den Sicherheitsrat auf, eine entsprechende Kommission einzurichten. Es müsse ein deutliches Signal gegen die Angriffe auf die Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten gesetzt werden. Zu den Unterstützern gehören unter anderem der südafrikanische Erzbischof Desmond Tutu, mehrere Ermittler, die bereits im Kosovo, Darfur und Ruanda tätig waren sowie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

Nach Angaben des irischen Völkerrechtsprofessors William Schabas solle der Sicherheitsrat wie im ehemaligen Jugoslawien eine Untersuchungskommission einsetzen. „Die Staatengemeinschaft muss denselben Standard an Gaza anlegen wie bei anderen Konflikten # auch“, sagte Schabas.

Quelle: Generaldelegation Palästinas

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